Wer ich im Augenblick nicht sein möchte – die SPD

Natürlich läuft es gerade nicht gut für die alte Dame SPD. In den Koalitionsverhandlungen bestimmen die mit ‚konservativ‘ verharmlosend titulierten CXU-gestrigen das Wort, die SPD-Mitglieder versuchen in den einzelnen Verhandlungsgruppen zwar ein paar Punkte in Richtung Demokratiesicherung oder Fortschritt einzubringen, doch das Wort bestimmen die schwarz-braune Verhandlungsführer a la Amthor, Linnemann und Co, die ihren eigenen Geldbeutel wichtiger sind als Politik für Bürger*innen im Land.

Dazu hat man den internen Führungsstreit, bei dem Saskia Esken zwar im Vordergrund steht, der aber mehr ein Richtungsstreit insgesamt ist. Nach Jahren des unwürdigen rumgescholzes, des Versteckens geht es für die Partei letztlich um alles. Und derzeit sieht es nicht danach aus, als gäbe es einen Weg, aus dieser Situation in einem besseren Zustand herauszukommen als der aktuelle Zustand.

Die Koalitionsverhandlungen mit der CXU sind eine klassische Zwickmühle. Lässt sich die SPD darauf ein, ist man zwar an der Regierung beteiligt, wird allerdings nur die maximal dritte Geige darin spielen – denn ein Maggus Söder lässt sich nicht stilllegen. Der Food-Influencer aus Bayern hat zwar keine politische Agenda, aber Lautstärke. Nach einer solchen Koalition wäre die SPD imho vom Ansehen her auf der Ebene der FDP, egal was sie tut.

Verweigert sie hingegen die Koalition (die von Ricarda Lang so schön als ‚Blatrot‘ bezeichnet wird), gibt es entweder eine schwarz-braune Regierung, Neuwahlen mit ungewissem Ausgang oder das komplette Chaos mit Minderheitsregierung. Alle drei Szenarien würden die Spin-Doctors für die Medien der SPD in die Schuhe schieben. Es ist eine klassische loose-loose-Situation – leider nicht nur für die SPD, auch für uns alle!

Also, wer ich im Augenblick nicht sein möchte ist die SPD. Der einzige Trost: Wir sind zumindest nicht die USA!